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Kryptowährungen in China

Einiges deutet darauf hin, dass die kurze Geschichte der Kryptowährungen in China noch nicht beendet ist. Ein Überblick.

Bitcoin

Bitcoin hatte seine guten und schlechten Zeiten in China. Am 3. Dezember 2013 gaben die Notenbank, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT), die Kommission zur Bankenregulierung und die Kommission zur Regulierung von Wertpapieren und die Kommission für Versicherungsregulierung gemeinsam eine Mitteilung zur Risikovermeidung hinsichtlich Bitcoin heraus (关于防范比特币风险的通知). Die Mitteilung definiert Bitcoin als virales Gut, welches nicht die Stellung einer Währung hat und nicht als echte Währung auf den Markt gebracht werden soll. Die Mitteilungen verbot Finanzinstituten oder Zahlungsdiensten Geschäfte mit oder in Verbindung mit Bitcoin zu betreiben, insbesondere der Tausch von Bitcoin gegen RMB, die Speicherung und Beleihung von Bitcoin etc. Nichtsdestotrotz war die Existenz von Webseiten gestattet, auf denen Bitcoin registriert und entsprechende Transaktionen und durchgeführt werden konnten, so lange solche Webseiten rechtmäßig bei den Telekommunikationsverwaltungsbehörden angemeldet waren.

Der Staat änderte jedoch diese Sichtweise und verschärfte seine Kontrollen, als die Finanzaktivitäten mit Kryptowährungen zu explodieren begannen. Am 4. September 2017 gaben die vorgenannten fünf Behörden eine weitere Mitteilung heraus, die sich auf die Risikovermeidung bei der Ausgabe von Kryptowährungen bezieht (关于防范代币发行融资风险的公告).Darin wird jeder Plattform, App oder Website verboten, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen zu erbringen. Der Staat machte dieses Mal deutlich, dass keinerlei Toleranz gegenüber Bitcoin oder ähnlichen Währungen geübt würde.

Die Ausgabe von Krypotowährungen

Die Mitteilung von 2017 definierte die Ausgabe von Kryptowährungen derart, dass Finanzinstitute oder Individuen Bitcoins, Ethereum Coins und andere sogenannte virale Währungen aufbringen, indem sie sie anbieten oder ihr in Umlauf bringen erleichtern. Dabei gelten Initial Coin Offerings als Transaktionen von Coins mit Coins. Die Mitteilung von 2017 weist darauf hin, dass es sich dabei ansonsten um illegale öffentliche Spendensammlung handeln würde mit Vergehen wie der unlauteren Ausgabe von Wertpapieren, der illegalen Mittelaufbringung, der Betrugsfinanzierung und die Herstellung von Schneeballsystemen.

Insofern endete mit der Mitteilung von 2017 die Zeit der Transaktionen in oder Ausgabe von Kryptowährungen. Wie lange das so bleibt, ist derzeit offen. Es steht allerdings nicht zu erwarten, dass sich ein Land, dass sich als kommende Hegemonialmacht betrachtet, und besonders den IT-Bereich dafür als Gradmesser sieht, dauerhaft von dieser Technologie ausschließen wird.

Dezentralisierung und Finanzregulierung

Dezentralisierung als eines der wesentlichen Charakteristika der Blockchain-Technologie bedeutet das Entfernen von zwischengeschalteten Finanzinstitutionen im Bankensektor. Im Fall von Transaktionen mit Bitcoin finden derartige Transaktionen online statt und lassen sich in der Blockchain nachverfolgen. Die ebenfalls charakteristische Pseudonymität allerdings führt zu neuen Möglichkeiten der Geldwäsche bei gleichzeitig erschwerten Bedingungen für die Strafverfolgungsbehörden. Bedenkt man andererseits, dass grenzüberschreitende Zahlungen in kürzester Zeit ausgeführt werden können, und aufgrund der Ledger-Technologie leicht nachverfolgbar sind, erscheinen die Risiken in diesem Zusammenhang weniger groß.

Artikel von Lisa Zhang, übersetzt und ergänzt von Klaus Beck

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Plagiate im Onlinehandel

Der Onlinehandel boomt. Günstige Plagiate bleiben da nicht aus. Rechteinhabern stehen aber zunehmend mehr und wirksamere Instrumente zur Verfügung. Wie man sie gebraucht.

In der VR China gilt hinsichtlich geistiger Eigentumsrechte das Erstanmeldeprinzip (First-to-file, FTF). Das bedeutet, dass Anstrengungen gegen Rechtsverletzungen fruchtlos bleiben werden, solange das betreffende Recht nicht in China angemeldet wurde. Am besten angemeldet, registriert und beim Zoll registriert. Im Bereich des elektronischen Handels/E-Commerce geht es dabei weniger um Patente, als vor allem um Marken. Denn wer eine schicke Handtasche herstellt und sie mit dem Logo einer italienischen Modemarke versieht, verletzt deren Markenrechte. Und während der Verkauf eines solchen Plagiats auf lokalen Märkten in seinem Wirkungskreis entsprechend begrenzt ist, stellt er im Onlinehandel eine ungleich größere Bedrohung dar.

Wir haben den Onlinehandel in China bereits mehrfach beschrieben. Man unterscheidet einerseits zwischen B2B, B2C und C2C. Im Bereich der Akteure wiederum gibt es Direktverkäufer wie Amazon, Dangdang und 360Buy, außerdem Verkaufsplattformen wie Alibaba, Tmall und Wechat, auf denen gewerbliche und private Verkäufer zu finden sind. Überall dort werden Markenprodukte angeboten, teilweise echt, gelegentlich auch gefälscht.

Womit wir beim ersten Problem wären, nämlich wie soll man als Markeninhaber überhaupt feststellen, dass Plagiate des eigenen Produkts im Umlauf sind? Es sei schon vorab gesagt, die Chancen auf Schadensersatz sind eher gering. Daher wird empfohlen, Plattformen und soziale Netzwerke regelmäßig auf dieses Phänomen hin zu untersuchen. Die Aufgabe lässt sich für relativ kleines Geld auslagern. Denn die Chancen, das Produkt schnell vom elektronischen Markt zu nehmen, sind vergleichsweise groß.

Wir haben es schon erlebt, dass noch während der Produktion irgendwo in Kanton, also bevor der Kunde/Auftraggeber selbst sein Produkt überhaupt erhalten hatte, Plagiate desselben auf Alibaba aufgetaucht sind. Ein ziemlicher Schock, wie man sich vorstellen kann. Abhilfe ist aber recht einfach möglich. Denn sämtliche Anbieter und Plattformen sind dazu verpflichtet, ein Hilfezentrum für derartige Rechtsverletzungen einzurichten und zu unterhalten. Das klappt tatsächlich auch recht gut, zumindest sofern man des chinesischen mächtig ist. Natürlich muss man nachweisen, tatsächlich der Rechteinhaber zu sein, oder zumindest in dessen Auftrag zu handeln. Sofern die Online-Hilfe nicht recht klappt, was mitunter der Fall ist, kann man auch problemlos anrufen und einfach den Fall schildern. Die Plattformen und Direktanbieter sind dann verpflichtet, den entsprechenden Eintrag zu entfernen, Informationen über den Anbieter zu liefern und größere Vorfälle den Behörden zu melden. Übrigens: Zur Beweissicherung wird dringend empfohlen, zuvor alle gefundenen Seiten der Plagiatsanbieter/Verkäufer zu kopieren. Nach dem Entfernen des Eintrags hat man mehrere Optionen.

Einerseits kann man den Verkäufer direkt kontaktieren und zu einer formellen Unterlassungserklärung veranlassen. Selbstverständlich auf chinesisch und nach chinesischem Recht, sonst kann man es auch gleich lassen. Sollte es sich um eine größere oder gar (kriminell) organisierte Aktion handeln, besteht zunächst die Möglichkeit einer formellen Anzeige bei der entsprechenden Plattform. Nach mehreren derartigen Anzeigen werden solche Verkäufer dann automatisch blockiert. Schließlich kann den Vorfall auch bei den Behörden anzeigen und Zivil- und Strafverfahren anstrengen – ausführlich bereits hier dargestellt.

Die bestehende Rechtslage sieht eine Haftung von Direktanbietern und Plattformen vor, sofern sie ihre Sorgfalt bei der Überprüfung von Verkäufern verletzen, oder nicht auf Beschwerden reagieren. Bis jetzt finden sich zahlreiche Vorschriften in Einzelgesetzen sowie in untergesetzlichen Regelungen. Zuletzt im Oktober diesen Jahres wurde den Strafverfolgungsbehörden sogar die Möglichkeit eröffnet, ohne Gerichtsbeschluss auf in diesem Zusammenhang verdächtige Kommunikation zuzugreifen. 2017 schließlich soll das seit 2013 geplante Onlinehandelsgesetz (电子商务法) verabschiedet werden. Es wird sicher nicht hinter den bestehenden Regelungen zurückbleiben und die Position von Rechteinhabern weiter stärken.