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Kryptowährungen in China

Einiges deutet darauf hin, dass die kurze Geschichte der Kryptowährungen in China noch nicht beendet ist. Ein Überblick.

Bitcoin

Bitcoin hatte seine guten und schlechten Zeiten in China. Am 3. Dezember 2013 gaben die Notenbank, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT), die Kommission zur Bankenregulierung und die Kommission zur Regulierung von Wertpapieren und die Kommission für Versicherungsregulierung gemeinsam eine Mitteilung zur Risikovermeidung hinsichtlich Bitcoin heraus (关于防范比特币风险的通知). Die Mitteilung definiert Bitcoin als virales Gut, welches nicht die Stellung einer Währung hat und nicht als echte Währung auf den Markt gebracht werden soll. Die Mitteilungen verbot Finanzinstituten oder Zahlungsdiensten Geschäfte mit oder in Verbindung mit Bitcoin zu betreiben, insbesondere der Tausch von Bitcoin gegen RMB, die Speicherung und Beleihung von Bitcoin etc. Nichtsdestotrotz war die Existenz von Webseiten gestattet, auf denen Bitcoin registriert und entsprechende Transaktionen und durchgeführt werden konnten, so lange solche Webseiten rechtmäßig bei den Telekommunikationsverwaltungsbehörden angemeldet waren.

Der Staat änderte jedoch diese Sichtweise und verschärfte seine Kontrollen, als die Finanzaktivitäten mit Kryptowährungen zu explodieren begannen. Am 4. September 2017 gaben die vorgenannten fünf Behörden eine weitere Mitteilung heraus, die sich auf die Risikovermeidung bei der Ausgabe von Kryptowährungen bezieht (关于防范代币发行融资风险的公告).Darin wird jeder Plattform, App oder Website verboten, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen zu erbringen. Der Staat machte dieses Mal deutlich, dass keinerlei Toleranz gegenüber Bitcoin oder ähnlichen Währungen geübt würde.

Die Ausgabe von Krypotowährungen

Die Mitteilung von 2017 definierte die Ausgabe von Kryptowährungen derart, dass Finanzinstitute oder Individuen Bitcoins, Ethereum Coins und andere sogenannte virale Währungen aufbringen, indem sie sie anbieten oder ihr in Umlauf bringen erleichtern. Dabei gelten Initial Coin Offerings als Transaktionen von Coins mit Coins. Die Mitteilung von 2017 weist darauf hin, dass es sich dabei ansonsten um illegale öffentliche Spendensammlung handeln würde mit Vergehen wie der unlauteren Ausgabe von Wertpapieren, der illegalen Mittelaufbringung, der Betrugsfinanzierung und die Herstellung von Schneeballsystemen.

Insofern endete mit der Mitteilung von 2017 die Zeit der Transaktionen in oder Ausgabe von Kryptowährungen. Wie lange das so bleibt, ist derzeit offen. Es steht allerdings nicht zu erwarten, dass sich ein Land, dass sich als kommende Hegemonialmacht betrachtet, und besonders den IT-Bereich dafür als Gradmesser sieht, dauerhaft von dieser Technologie ausschließen wird.

Dezentralisierung und Finanzregulierung

Dezentralisierung als eines der wesentlichen Charakteristika der Blockchain-Technologie bedeutet das Entfernen von zwischengeschalteten Finanzinstitutionen im Bankensektor. Im Fall von Transaktionen mit Bitcoin finden derartige Transaktionen online statt und lassen sich in der Blockchain nachverfolgen. Die ebenfalls charakteristische Pseudonymität allerdings führt zu neuen Möglichkeiten der Geldwäsche bei gleichzeitig erschwerten Bedingungen für die Strafverfolgungsbehörden. Bedenkt man andererseits, dass grenzüberschreitende Zahlungen in kürzester Zeit ausgeführt werden können, und aufgrund der Ledger-Technologie leicht nachverfolgbar sind, erscheinen die Risiken in diesem Zusammenhang weniger groß.

Artikel von Lisa Zhang, übersetzt und ergänzt von Klaus Beck

Bildquelle: Www.mdgadvertising.com
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It’s the e…commerce, stupid! Teil 1

Innerhalb kurzer Zeit hat sich China von der Werkbank der Welt zum größten Markt der Welt entwickelt, zumindest für E-Commerce. Heerscharen von Verbrauchern, die ausländische Qualitätsprodukte zu schätzen wissen! Solche am Ende an Frau und Mann zu bringen ist allerdings weder ganz einfach noch ganz billig.

Die Welt wird zunehmend digital, auch im grenzüberschreitende Handel ist das zunehmend sichtbar. Die EU hat bereits im Jahr 2000 mit einer entsprechenden Richtlinie begonnen, E-Commerce zu regulieren. In China hängt derzeit der zweite Entwurf für ein neues E-Commerce-Gesetz in der legislativen Warteschleife. Der dritte und letzte Entwurf wird im Laufe des Jahres erwartet, die neuen Regeln könnten 2019 in Kraft treten. Darum soll es hier eigentlich nicht gehen, trotzdem zunächst ein Überblick über die angedachten Regelungen:

Das Onlinehandelsgesetz / E-Commerce-Gesetz

Das Gesetz soll für jegliche „Betreiber“ von E-Commerce gelten, also auch für private Anbieter von Webshops. Solche Betreiber müssen sich in Zukunft bei den zuständigen Verwaltungsbehörden (工商行政管理局) registrieren und regulär Steuern abführen. Behandelt werden ansonsten irreführende Werbung, der Schutz geistigen Eigentums sowie Mechanismen dazu, die Übernahme von Transportrisiken, Sanktionen und Streitbeilegung. Verbraucher- und IP-Schutz nehmen also eine wichtige Rolle ein, das gilt auch für den Schutz persönlicher Daten. Insoweit ist ein Verweis auf das Internetsicherheitsgesetz vorgesehen. Dieser Verweis bedeutet aber auch, dass Betreiber persönliche und andere Daten grundsätzlich in China speichern müssen, mit allen damit möglicherweise verbundenen Risiken. Nun aber zum eigentlichen Thema, nämlich wie funktioniert das ganze überhaupt-

Der grenzüberschreitende Onlinehandel / CBEC

China ist viel mehr als wir eine digitale Gesellschaft. Es gibt fast nichts, was sich nicht übers Smartphone erledigen ließe. Während früher die Straßenmärkte das Bild bestimmt haben, werden jetzt sogar frische Lebensmittel übers Internet gekauft und innerhalb von Stunden geliefert. Wie mehrfach berichtet erfährt auch der Import ausländischer Güter dadurch eine neue Dimension. Mit Blick auf die Chancen dieses weltweit größten Marktes wird allerdings gerne übersehen, dass er extrem gesättigt und wettbewerbsorientiert ist. Insofern stimmt zwar immer noch, dass ein Markteinstieg im Konsumgüterbereich ohne die dort ansonsten notwendige eigene Niederlassung und/oder gar Vertriebsnetzwerke relativ risikoarm und weniger aufwendig ist.

Erfolg indes stellt sich in der Regel nur mit professioneller Hilfe, einer sorgfältig ausgearbeiteten Strategie und meist nicht ganz unbeträchtlichen Investitionen ein. Dafür gibt es einige Gründe. Ein Beispiel: Anders als hierzulande stellen Suchmaschinen nicht die Knotenpunkte elektronischer Kommunikation dar. Stattdessen sind persönliche gehaltene Empfehlungen – vor allem über Wechat und gerne unterstützt von bekannten Persönlichkeiten – ein wichtiger Einstieg in den Onlineverkauf. Das will organisiert, bezahlt und gepflegt werden. Auch steuern chinesische Konsumenten die bekannten Verkaufsplattformen, Online-Malls und Hypermärkte direkt an und starten dort ihre Suche. Ein Auftritt dort hat seinen Preis. Welcher Kanal nun in welcher Phase zu welchem Produkt passt, und wie genau die jeweiligen Kanäle bespielt werden sollen, bedarf intensiver Überlegung. Hier ist professionelle Beratung unerlässlich.

Im nächsten Teil mehr zu Eintrittsstrategien und Verkaufskanälen.

Auslandsinvestitionen strenger reguliert

Ab März gelten für chinesische Investoren auch formal höhere Hürden für Investitionen im Ausland. Dabei werden immerhin die Verfahren etwas transparenter und nachvollziehbarer. Nicht zuletzt für ausländische Verkäufer bedeutet das mehr Planungssicherheit.

Wie das jüngste Beispiel der HNA-Gruppe zeigt, können die goldenen Türme aus China mitunter auf Sand gebaut sein. Chinesische Regulierungsbehörden haben daher bereits Ende 2016 eine Kehrtwende in puncto Auslandsinvestitionen vollzogen, um den übermäßigen und verlustreichen Abfluss von Kapital zu verhindern. Die Wirkung war unmittelbar spürbar, zumindest offiziell gingen 2017 erstmals seit Jahren die chinesischen Engagements im Ausland deutlich zurück. Nunmehr hat die mächtige Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) eine Verwaltungsanordnung dazu erlassen, die ab März 2018 diejenige von 2014 ablöst (企业境外投资管理办法).

Darin wird, wie aus anderen Regelungen bereits bekannt, zunächst die Definition des Investors erweitert. Während zuvor nur chinesische Festlandsunternehmen hierunter fielen, zählen jetzt auch private Investoren, Finanzinstitute und solche Organisationen dazu, die unter der direkten oder indirekten Kontrolle seitens des Festlands stehen. Darüber hinaus werden nicht mehr nur Anfangsinvestitionen untersucht, sondern auch Kapitalerhöhungen und sonstige Ausweitungen von Investitionen. Ebenfalls neu sind Beschränkungen für sog. Sensible Projekte, also in unsicheren Gegenden und in einzelnen Branchen, die als sensibel erachtet werden. Letztere sind so breit angelegt, dass sie von Waffen bis zu Nachrichtenmedien reichen. In dieser Hinsicht wird ein entsprechender Katalog erwartet, wie er etwa auch für Auslandsinvestitionen innerhalb Chinas gilt.

Recht transparent wird dagegen dargestellt, nach welchen Kriterien in Zukunft welche Verfahren ablaufen sollen. Positiv ist dabei die Anpassung an internationale Gepflogenheiten insofern, als die Zustimmung der Regierung als Bedingung für den Abschluss/Closing einer Transaktion behandelt wird. Das bedeutet, dass bereits eine erfolgreiche Einreichung der notwendigen Dokumente nunmehr eine gewisse Sicherheit bietet. Vormals konnte die Versagung einer entsprechenden Zustimmung die gesamte Wirksamkeit und/oder Durchführung einer Transaktion zu Fall bringen. Ebenfalls hinderlich war die Notwendigkeit der Einholung einer Bestätigung des NDRC zur Durchführung von Bieterverfahren. Dies ist nunmehr weggefallen, die Verfahren gestalten sich damit in etwa wie folgt:

AuslandsinvestitionBetragDirekte Investition vom FestlandIndirekte Investition
SensibelJeder BetragGenehmigung von der NDRCGenehmigung von der NDRC
Nicht sensibelUnter 300 Mio. USDEinreichung bei der NDRCBericht an die NDRC
Über 300 Mio. USDEinreichung bei der NDRC: Im Fall von zentral verwalteten Staatsunternehmen in Peking, ansonsten auf ProvinzebeneKeine Notwendigkeit von Genehmigung, Einreichung oder Bericht vor Tätigung der Investition

Die strengere Regulierung und ihre Zielsetzung sind nicht neu. Immerhin jedoch scheint sich durch die anstehende Verordnung eine gewisse Verlässlichkeit und Planbarkeit zu ergeben.

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Didi und Uber glücklich vereint?

Gerade erst hat sich die chinesische Regierung zu einer Neuregelung des Taximarktes durchgerungen. Nun muss sie darüber befinden, ob die zwei größten Rivalen am Markt künftig ein Monopol bilden und als solches ebenfalls einer Regulierung bedürfen.

In Deutschland war die geplante Fusion von Edeka und Tengelmann das jüngste Beispiel für einen Deal, der auf wettbewerbsrechtliche Bedenken stieß – und stößt. Im Vergleich zu Didi und Uber geht es dabei zwar nur um „Peanuts“. Vergleichbar ist dennoch die Tatsache, dass am Ende eine erhebliche Markmacht steht, die möglicherweise zu einer Verzerrung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs führt. Insofern könnte sich auch die großmundige Ankündigung der Übernahme von Ubers Chinageschäft durch Didi als etwas verfrüht erweisen.

Nach den einschlägigen Bestimmungen des Staatsrats von 2008 (国务院关于经营者集中申报标准的规定) ist von einer meldepflichtigen Konzentration am Markt die Rede, wenn entweder alle Beteiligten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 10 Mrd. RMB oder in der VR China einen Jahresumsatz von mindestens 2 Mrd. RMB erreichen, wobei mindestens zwei der Beteiligten mindestens 400 Mio. RMB Jahresumsatz in China erreichen müssen. Maßstab ist jeweils der Gewinn des vorangegangenen Jahres.

Zwar erreichte Didi 2015 einen Gewinn von über 6 Mrd. RMB, Uber allerdings könnte in China unter der Grenze von 400 Mio. RMB geblieben sein, denn zumindest hat es dort bislang keinen Gewinn gemacht. Sogar weltweit betrachtet kann Uber 2015 kein positives Ergebnis vorlegen. Daher wurde von Uber und Didi im Rahmen der Übernahmeankündigung auch dargelegt, dass hier keine Meldung bei und Einbeziehung der Wettbewerbsbehörden notwendig werden würde. Nur 2 Tage später widersprach dem allerdings das zuständige Ministerium: Ohne eine Meldung kein Deal.

In den chinesischen Medien viel diskutiert wird nun die Frage, inwiefern die genannten Bestimmungen, immerhin 8 Jahre alt, auch für die Sharing Economy gelten, bei der hohe Summen durchgeschleust werden, ohne aber als Gewinn dazustehen. Oder was überhaupt den relevanten Markt darstellt, auf dem Wettbewerbsverzerrungen entstehen. Denn Didi bietet nicht nur Taxidienste an, sondern auch verschiedene andere Fahr- und Fahrzeugdienste.

Tatsächlich sind hier viele Fragen offen. Denn die oben erwähnten Bestimmungen geben auch vor, dass unabhängig vom Umsatz im Falle sich ergebender Beweise für eine tatsächliche oder auch nur mögliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs ebenfalls eine meldepflichtige Konzentration vorliegt. Zumindest bei Limousinen wird Didis Marktanteil derzeit auf 85,3% geschätzt, der von Uber auf 7,8%. Zusammen 94% klingt schon recht dominant. Andererseits wäre es höchst ungewöhnlich, dass sich chinesische Unternehmen ohne vorherige Rücksprache mit den Behörden einen solchen Deal ausdenken. Es bleibt also spannend.

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Didi und Uber unter Kontrolle

Der Taximarkt in China ist heiß umkämpft. Nach Auflösung der traditionellen Strukturen liegt Uber weit abgeschlagen hinter dem chinesischen Taxivermittler Didi. Zusammen mit diversen Ministerien hat der Staatsrat nun die Reformierung der gesamten Branche angestoßen.

Soeben hat der Staatsrat seine anleitenden Auffassungen zur Vertiefung der Reformierung der Taxibranche veröffentlicht. (国务院办公厅关于深化改革推进出租汽车行业健康发展的指导意见, 国办发2016,58号). Am 14. Juli hatte das Transportministerium zusammen mit verschiedenen anderen Ministerien und Ämtern vorläufige Bestimmungen hinsichtlich online bestellter Taxen erlassen (网络预约出租汽车经营服务管理暂行办法,交通运输部工业和信息化部公安部商务部工商总局质检总局国家网信办令2016年第60号). Die vormals bestehenden Regelungen für den Taxibetrieb waren schon im März dieses Jahres aufgehoben worden. Die vorläufigen Neuregelungen treten ab 1. November 2016 in Kraft.

Taxifahren ist in China traditionell eher günstig, wenn man die Neuanschaffung eines Kfz als Vergleichsmaßstab heranzieht. Neue Geschäftsmodelle wie Carsharing, Mitfahrzentralen oder eben Taxivermittlungen setzen den Markt neuerdings zusätzlich unter Druck. Genau wie anderswo ruft dies zwangsläufig irgendwann auch entsprechende Regulierungs- und Steuerbehörden auf den Plan. Denn auch private Fahrzeuge müssen Sicherheitsanforderungen entsprechen, Fahrer tauglich sein, und schließlich Gewinne versteuert werden. Doch während sich Uber in Deutschland die Zähne am Personenbeförderungsgesetz ausbeißt, ist man in China – wie so oft – wesentlich moderner und flexibler.

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Die neuen Regelungen legen zwar sehr genau fest, welche Anforderungen an ein Vermittlungsunternehmen, einzelne Fahrer und ihre Fahrzeuge gestellt werden. Ein Fahrer muss beispielsweise mindestens 3 Jahre Erfahrung hinter dem Steuer besitzen, Fahrzeuge dürfen maximal 600.000 km oder 8 Jahre gefahren sein, so und so viel Sitzplätze haben. Unternehmen als juristische Personen müssen u.a. formal registriert werden, über die vorgesehene Infrastruktur verfügen, reguläre Arbeitsverträge abschließen und Verträge mit Banken bzw. Bezahldiensten vorlegen. Für alle Beteiligten (Unternehmen, Fahrzeuge, Fahrer) gibt es fortan eine entsprechende Lizenz. Wettbewerbsverstöße und Haftung sind ebenso geregelt wie Datenschutz, Informations- und Aufbewahrungspflichten.

Mit andern Worten sind dies ganz normale chinesische Verwaltungsbestimmungen. An Details gehen sie so weit zu erwähnen, dass sie auch für ausländische Unternehmen einschlägig sind, zusätzlich dazu aber das übliche Regime für ausländische Investitionen greift. Im Unterschied zum Ausland jedoch sind die Vorzeichen insgesamt positiv, man begreift die Veränderungen als zusätzlichen Marktanreiz und als weitere Diversifizierungserscheinung der chinesischen Gesellschaft. Bezeichnenderweise ist das Ministerium für Industrialisierung und Informatisierung (工业和信息化部) eingebunden, von dieser Seite könnte die Anregung für traditionelle Anbieter stammen, eine Umstellung auf Onlinedienste vorzunehmen.

Kurzum, anstatt eisern an überkommenen Strukturen festzuhalten, werden hier ganz einfach neue und umfassende Standards aufgestellt, an die sich am Ende alle Beteiligten zu halten haben. Auch Didi und Uber. Irgendwie sachgerecht, oder?