OEM-Produkte und Schutz von Markenrechten

Die Hersteller von Originalausrüstung (OEM) können seit einer Grundsatzentscheidung des Obersten Volksgerichts aufatmen – zumindest teilweise. Ein Freibrief ist das Urteil aber nicht. Ein fertiges Industrieprodukt besteht heutzutage aus tausenderlei Einzelteilen. Nicht alle dieser Einzelteile, insbesondere Zubehör, lässt der jeweilige Markenhersteller aber in eigener Produktion fertigen. Stattdessen bedient er sich spezialisierter Zulieferer, die in seinem Auftrag und…

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Neues Markenrecht in China: Was sich jetzt ändert

Der Schutz geistigen Eigentums stellt für Kreative ebenso wie für die Industrie eine elementare Grundlage ihrer Arbeit dar. Ab jetzt gilt in China ein revidiertes Markengesetz. Das Thema Geistiges Eigentum begegnet uns immer wieder in den Medien. Nicht selten unter der Bezeichnung IP, die international gebräuchliche Abkürzung für die englische Bezeichnung intellectual property. Im Zusammenhang mit China…

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