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Handelskonflikt, Währungskonflikt, Rezession, Hongkong…sollte man jetzt noch in China investieren?

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China dauert nun bereits fast zwei Jahre. Und es sieht nicht danach aus, als ob er bald enden würde. Wer hierzulande glaubt, als lachender Dritter davon profitieren zu können, sollte zweimal nachdenken.

Der im Januar 2018 mit US-Importzöllen begonnene Handelskonflikt hat die (wirtschafts-) politische Landschaft bereits verändert. Mittlerweile sind die Aufschreie verstummt, es hat ein gewisser Gewöhnungseffekt an die neue Situation eingesetzt. Abschrecken lassen sich die wenigsten China-Investoren, zu wichtig ist der Markt. Es war ja schließlich schon immer speziell, in China Geschäfte zu machen. Dabei waren die Aufschrei durchaus beabsichtigt und auch berechtigt.

Produktion für den Export

Kürzlich hat der US-Präsident ausgesprochen, was vermutlich langfristiges Anliegen sein dürfte: Amerikanische Unternehmen sollen nicht mehr in China produzieren. Das tun sie ohnehin immer seltener, allein die in China deutlich gestiegenen Lohnkosten haben viele von ihnen nach Südostasien getrieben. Importzölle für Produkte aus China, deren Obergrenze sich immer weiter nach oben verschiebt, besorgen ein Übriges.

Ähnlich sieht es für europäische Unternehmen aus, die in China für den Export produzieren. Unmittelbar betroffen sind zunächst nur diejenigen mit Produkten für den amerikanischen Markt. Jedoch wird es dabei kaum bleiben. Denn ein weiteres langfristiges Anliegen der USA dürfte sein, die EU und weitere Staaten wie etwa Japan, Korea etc. in dieser Frage auf ihre Seite zu ziehen und China damit aus der Weltwirtschaft zu entflechten.

Produktion für den chinesischen Markt

In vielen Fällen würden wir daher gegenwärtig nicht unbedingt zu einer Produktionsansiedelung alleine für den Export ermutigen. Anders sieht es aus mit einer lokalen Produktion für den chinesischen Markt. Zwar beklagen auch europäische Unternehmen regelmäßig Diskriminierungen unterschiedlicher Art, allen voran den Diebstahl geistigen Eigentum, das Fehlen von gleichberechtigtem Marktzugang und Subventionen für heimische Wettbewerber.

Jedoch sind ausländische Unternehmen, die ihre Produktion nach China verlagern oder bereits dort etabliert haben, immer noch gerne gesehen. In dieser Hinsicht gibt es keine Ausnahmen zum Rest der Welt. Und mit Blick auf faktische Marktbarrieren gegenüber ausländischen Herstellernkann es durchaus Sinn machen, vor Ort und als chinesisches Unternehmen zu produzieren. Gerne auch als Joint Venture, denn lokale Kontakte und Kanäle sind nach wie vor unerlässlich. Zu den speziellen Risiken und Verpflichtungen vor Ort kommen allerdings nun auch solche aufgrund des Punktesystems für gesellschaftliches Wohlverhalten (社会分制度).

ACFTA

Die Produktion innerhalb der ASEAN-Zone könnte eine weitere Alternative sein. Denn die Asian-China Free Trade Area (ACFTA) bietet weitgehende Handelserleichterungen ähnlich denen innerhalb der EU. ASEAN-Mitgliedsländer sind zudem von US-Handelszöllen verschont und stellen mit ihren jungen Bevölkerungen und teilweise gut ausgebildeten Fachkräften derzeit die Boom-Region Asiens dar.

Sourcing, R&D, Vertrieb, After-Sales

Einige Gegenden Chinas bieten nichtsdestotrotz einzigartige Cluster von hochspezialisierten Zulieferern. Gerade Auftragsproduktionen für den Export sind daher in manchen Bereichen nach wie vor empfehlenswert. Ansonsten hat sich China Inc. rasant weiterentwickelt und die ausländische Konkurrenz teilweise sogar hinter sich gelassen. Nicht umsonst haben Microsoft und andere IT-Unternehmen größere Entwicklungsabteilungen in China. Forschung und Entwicklung ist daher ebenfalls ein Bereich, in dem sich manches gemeinsame Projekt lohnen kann.

Niederlassungen für Vertrieb und After-Sales sind auch oft eine gute Idee, selbst wenn man den Vertrieb als solchen nicht (gänzlich) selbst organisiert. Denn der Markt hat bekanntlich seine Besonderheiten und die lokale Ansprache kann auch durch das geschickteste Marketing vom Ausland aus nicht immer gleichwertig ersetzt werden. Ebenso kann es vorkommen, dass es lokalen Fachkräften an Kompetenz und/oder Vertrauenswürdigkeit mangelt.

Hongkong

Hongkong ist traditionell eine wichtige Drehscheibe zwischen China und dem Rest der Welt, vor allem als Finanzplatz. Viele Unternehmen sowohl vom Festland als auch vom Ausland haben sich in Hongkong angesiedelt, denn es ist moderner, effizienter und offene. Die Gründung eines Unternehmens geschieht mit minimalem Aufwand, die Besteuerung ist vergleichsweise niedrig. Einen wichtigen Aspekt stellt auch die Möglichkeit dar, über eine Holding in Hongkong oder andere Vehikel Gelder vom Festland ins Ausland zu transferieren.

Eigentlich garantiert das Abkommen zwischen der VR China und Großbritannien innenpolitische Unabhängigkeit und Selbstbestimmung bis 2047 (一国两制). Das Abkommen wird allerdings nur formal gewahrt, wie man an den jüngsten Protesten von Hongkonger Bürgern erkennen kann. Was das für Unternehmen bedeutet, mussten jüngst Führung und Belegschaft von Cathay Pacific erleben. Insofern sollte man sich auch als Investor keinen Illusionen hingeben, wer in der Stadt das Sagen hat. Was indes nicht unbedingt eine überraschende Wendung darstellt und/oder die Geschäfte beeinträchtigt.

Ausblick

Die jüngsten Konflikte haben keine unmittelbar spürbaren Auswirkungen auf geschäftliche Entscheidungen. Denn sie stellen keine Reaktion auf veränderte Umstände dar, sondern können vielmehr als Reaktion auf die Nichtveränderung der seit langem beklagten Umstände verstanden werden.  Sollten sich in diesen Fragen doch Annäherungen ergeben, würde das auch für europäische Unternehmen nur Vorteile bringen. Falls nicht – eindeutig die wahrscheinlichere Variante – könnte uns ein Zeitalter drohen, das tatsächlich den Namen Wirtschaftskrieg verdient und in dem zwei klare Fronten erkennbar würden. Und dann irgendwann könnten sich auch europäische Unternehmen nicht mehr auf ihre Neutralität zurückziehen.

Niederlassungen in China

Teil 4: Freihandelszonen / FTZ

Niederlassungen in Freihandelszonen / Free Trade Zones (FTZ) sind eine weitere Option. Derzeit gibt es vier Freihandelszonen in China, die als Pilotprojekte betrieben werden. Sie befinden sich in Shanghai, Tianjin, Fujian und Guangdong. Transaktionen zwischen Unternehmen auf dem Festland sind umsatzsteuerfrei, verbrauchssteuerfrei und zollfrei. Sie können in Fremdwährung oder RMB abgewickelt werden, gelten allerdings als Ein- oder Ausfuhren. Investitionen werden bereits nach Negativliste behandelt. Ansiedlungen in einer FTZ eignen sich vor allem für Handel und Verarbeitung während Produktionsbetriebe nicht vorgesehen sind.

Jede Zone hat eigene Verwaltungsbestimmungen, für Shanghai etwa gelten die 中国(上海)自由贸易试验区管理办法(市政府令第7号). Sofern nicht aufgrund von Spezialität verdrängt, bleibt ansonsten der Rechtsrahmen bestehen.

Wie auch bereits die Gründung sind viele Abläufe innerhalb der Zonen vereinfacht. So insbesondere Zoll und Logistik sowie der (geplante) Umgang mit einer freien Währungskonvertierbarkeit.

In Shanghai ist bereits eine spezielle Schiedsgerichtsbarkeit etabliert, was dazu dient, Investitionssicherheit und Professionalität zu erhöhen. Auch wurden eigene Buchhaltungsstandards eingeführt. Der Regulierungsrahmen wird beständig angepasst, so dass hier unbedingt auf aktuelle Entwicklungen zu achten ist.

Die Ansiedlung innerhalb einer FTZ ist naturgemäß etwas teurer als anderswo. Auch bleibt ein Restrisiko, dass die Pilotprojekte unversehens abgebrochen werden. Das erscheint allerdings wenig wahrscheinlich, denn der Prozess ihrer Etablierung ist bereits weit fortgeschritten und lokale Regierungen würden gegen eine solche Maßnahme erheblichen Widerstand aufbringen (vgl. Schiedsgerichtsbarkeit).

Teil 5: Hongkong AG / Limited

Eine Private Limited Company by Shares, die hier in Frage kommende Gesellschaftsform, entspricht im Wesentlichen einer englischen Limited und wird nach dem Recht von HK errichtet. Sie ist eine nicht börsennotierte Aktiengesellschaft (AG) und die meist gewählte Investitionsform in HK. Aus steuerlichen Gründen ist sie eine häufig gewählte Alternative, oftmals zusammen mit einem RO auf dem Festland. Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen für diese Kombination seit 2010 verschlechtert, insbesondere was die Überwachung der ROs auf dem Festland angeht.

Es besteht eine Trennung zwischen Anteilseignern und Management, die Anteilseigner sind in ihrer Haftung jeweils auf den Umfang ihrer Anteile beschränkt. Anteile müssen nicht vollständig ausgegeben, sondern können auch für spätere Vorhaben reserviert werden. Ein Wechsel der Anteilseigner hat keinen Einfluss auf das Bestehen einer AG. Zur Finanzierung kann sich eine HK AG einer floating charge vergleichbar dem englischen Recht bedienen. Sie kann Vermögen im In- und Ausland besitzen und am Rechtsverkehr teilnehmen.

Der Handlungsrahmen ist nicht wie in der VR festgelegt. Die Firmensatzung ist meist sehr weit gefasst und regelt die Befugnisse der Direktoren sowie den Geschäftszweck der Gesellschaft. Geschäftsgegenstand können Herstellung und Vertrieb, Handel (lokal oder im Import/Export), sowie die unterschiedlichsten Dienstleistungen sein. Besondere Zulassungsvoraussetzungen bestehen (ähnlich wie in Deutschland) lediglich in einigen Bereichen wie z. B. bei Banken, Börse, Finanzen und Versicherungen.

Personal

Für Personal in HK sind Sozialversicherungsbeiträge zu leisten. Auch der Schriftführer sollte ein offizielles Gehalt bekommen, um steuerlich eine qualifizierte Betriebsstätte zu rechtfertigen. Sollte eine Arbeitserlaubnis für einen ausländischen Angestellten benötigt werden, müsste das Gesellschaftskapital zur Gänze eingezahlt werden.

Buchhaltung und Steuern

Eine Aufstellung von Einkünften ist regelmäßig von Direktoren und Schriftführer beim Companies Registry einzureichen. Ansonsten hat eine AG bestimmte Verzeichnisse zu führen, etwa über Mitglieder, Direktoren, Schriftführer, etc. Es sind bestimmte Versammlungen abzuhalten und ebenso wie deren Beschlüsse zu dokumentieren, vor allem die Jahresversammlung. Sofern man eine 0-Erklärung aufgrund in HK nicht erwirtschafteter Gewinne abgibt, erübrigt sich ein Großteil dieses Aufwands.

Der Steuersatz auf Unternehmensgewinne beträgt derzeit 16,5 Prozent. Für das Steuerjahr 2014/15 kann jedes Unternehmen einen Steuererlass von 75 Prozent mit einer Kappungsgrenze von 10.000 HKD pro Unternehmen geltend machen. Hongkong folgt dem Prinzip der Territorialbesteuerung, d.h. die Besteuerung gewerblicher Einkünfte richtet sich nicht danach, ob das Unternehmen, welches Einkünfte in Hongkong erzielt, auch dort ansässig ist. Vielmehr unterliegen alle Einkünfte, die in Hongkong erzielt werden, unabhängig von der Ansässigkeit oder Nationalität des Unternehmens, dem Steuerrecht Hongkongs. Im Ausland erwirtschaftete Gewinne werden nicht besteuert, ebenso wenig Zinserträge aus Bankguthaben. Dividenden und Veräußerungsgewinne unterliegen keiner Besteuerung Umsatz-, Mehrwert-, Gewerbe und Quellensteuern gibt es nicht. Lediglich eine Stempelsteuer kann noch zusätzlich anfallen. Importzölle bestehen nur auf Luxusgüter und Kraftstoff. Die Regelungen für steuerliche Abzugsfähigkeit von Aufwendungen und Unkosten sind sehr großzügig.

In HK erwirtschafteter Gewinn wird in der Regel angenommen, wenn
– Ein Büro unterhalten wird, von dem aus verkauft wird
– Lieferanten oder Kunden in HK ansässig sind
– Marketingaktivitäten dort entfaltet werden
– Waren nach HK importiert werden

Für die Besteuerung in Deutschland ist das Außensteuergesetz maßgeblich, denn es existiert noch kein DBA mit HK (Entwurf vorliegend). Wird die Beteiligung an der HK AG von einer deutschen Gesellschaft gehalten, so fällt für Gewinnausschüttungen weder deutsche Körperschafts- noch Gewerbesteuer an. Stattdessen werden in Deutschland steuerpflichtige Gewinne der Muttergesellschaft um pauschal 5 Prozent des Betrags der Auslandsdividende erhöht. Werden die Anteile von einer Privatperson gehalten, so unterliegen Ausschüttungen dem Halbeinkünfteverfahren, d.h. die Hälfte der Dividenden unterfällt der deutschen Einkommenssteuer. Ein Direktor mit Wohnsitz in Deutschland kann allerdings zu einer steuerlich relevanten Betriebsstätte in Deutschland führen.

Speziell für Sourcing bietet sich die Gründung einer Einkaufsgesellschaft an, die nicht nur Qualitätskontrolle, sondern auch direkt Ein- und Verkauf übernimmt. Denn der durch den Weiterverkauf generierte Gewinn unterläge einer deutlich niedrigeren Besteuerung als in Deutschland. Der deutschen Gesellschaft könnten dann z.B. Verkaufsprovisionen gezahlt werden.

Problematisch ist die Hinzurechnungsbesteuerung. Dabei gelten die von der ausländischen Gesellschaft erwirtschafteten Einkünfte als Beteiligungserträge, die der vollumfänglichen Besteuerung in Deutschland unterliegen (ESt bzw. KSt.). Einkünfte einer HK AG werden nach den deutschen Vorschriften ermittelt. Die oben beschriebenen Grundsätze der Steuerbefreiung bzw. das Halbeinkünfteverfahren kommen dann nicht zur Geltung. Immerhin kann die in HK auf Einkünfte gezahlte Steuer auf Antrag angerechnet werden.

Hinzurechnungsbesteuerung tritt ein, wenn (1) deutsche Anteilseigner zu mehr als der Hälfte an der Auslandsgesellschaft beteiligt sind, (2) es sich um ein Niedrigsteuergebiet handelt und (3) nur passive Einkünfte erzielt werden. Die ersten beiden Voraussetzungen dürften erfüllt sein. Einkünfte aus Handel und Dienstleistungen sind grundsätzlich aktiv, es sei denn es besteht eine gesetzlich genau definierte Verflechtung zwischen Anteilseigner und Steuerpflichtigem. Dabei wird nichtsdestotrotz Aktivität angenommen, wenn

– ein qualifizierter Geschäftsbetrieb unterhalten wird
– die ausländische Gesellschaft am allgemeinen Wirtschaftsverkehr teilnimmt und
– (Handel) die zur Vorbereitung, dem Abschluss und der Ausführung der Geschäfte gehörenden Tätigkeiten ohne Mitwirkung eines solchen Steuerpflichtigen oder einer solchen nahe stehenden Person ausübt werden bzw.
– (Dienstleistung) die zu der Dienstleistung gehörenden Tätigkeiten ohne Mitwirkung eines solchen Steuerpflichtigen oder einer solchen nahestehenden Person ausgeübt werden.

Näher dazu §§ 7, 8 Abs. 1 Nr. 4, 5 AStG. Es empfiehlt sich eine entsprechende Beratung.

Kosten

Die Kosten einer HK Limited sind überschaubar. Solange man keine Miete und Gehälter zahlt, konzentrieren sich die Kosten auf die jährlich zu erneuernde Gewerbeerlaubnis und eine allgemein Jahresabgabe für Gehälter im Insolvenzfall. Damit kommt man auf ein paar Hundert Euro im Jahr.

Exkurs: Offshore Holding

Der Einsatz einer Offshore-Holding, zusätzlich oder ausschließlich, ist eine weitere Alternative. Aus deutscher Perspektive wären etwa eine Zypern-Holding oder eine UK-Gesellschaft denkbar, da diese Staaten steuerlich als EU-Mitgliedsstaaten behandelt werden. Die Kombinationsmöglichkeiten sind hier unbegrenzt und erfordern eine eingehende steuerliche Beratung. Möglichen Einsparungen steht natürlich eine zusätzliche Komplexität gegenüber.

Unternehmensgründung in China

Teil 5: Freihandelszone

Die Unternehmensgründung in einer Freihandelszone, etwa der in Shanghai, folgt zwar ähnlichen Anforderungen, ist aber bereits um einiges verschlankt. Einerseits sind hier die aktuellen Investitionskataloge bereits in Form einer Negativliste verarbeitet. Das bedeutet, dass eine zusätzliche Investitionsgenehmigung nur für den Fall einzuholen ist, dass die vorgesehene Unternehmung unter eine Kategorie der verbotenen oder eingeschränkten Bereiche fällt. Auch unterscheidet die entsprechende elektronische Registrierungs-Plattform grundsätzlich nicht mehr zwischen in- und ausländischen Anmeldungen. Zuständiger Ansprechpartner ist ausschließlich die Handelsbehörde, bei der – wie nunmehr landesweit geplant – die übrigen Formalitäten intern verarbeitet werden. Das gilt weiterhin nicht für die Formalitäten nach der Registrierung, also etwa Außenhandelslizenz oder Statistik. Insofern ist das Grundschema der GmbH zugrunde zu legen (Teil 1).

 

Teil 6: Hongkong

Die übliche Form einer Niederlassung in Hongkong ist die einer Company limited by shares, also einer Aktiengesellschaft (AG). Das übliche Stammkapital einer HK AG beträgt 10.000 HKD, geteilt in 10.000 Aktien mit einem Nominalwert von je 1 HKD. Diese Einteilung ist keineswegs zwingend, zumal als Stammkapital nur mindestens 1 HKD eingezahlt werden muss. Auch bei Nichteinzahlung besteht jedoch Haftung bis zur Höhe des Stammkapitals. Weiterhin bedarf es mindestens eines Anteilseigners und eines Direktors, die beide identisch sein dürfen. Es dürfen sowohl juristische als auch natürliche Personen sein, die nicht in Hongkong ansässig sein müssen. Der notwendige Company Secretary (Firmenschriftführer) muss dagegen in Hongkong ansässig sein und ist u. a. für die Berichterstattung an das Handelsregister zuständig. Der Firmenname ist frei wählbar, sofern man seine Identität manchen Kunden gegenüber nicht zu erkennen geben möchte (Konkurrenz), kann ein zweiter Firmenname auf Chinesisch registriert werden.

Die Gründung einer HK AG erfolgt in zwei Schritten, der Gesellschaftsgründung und der Gewerbeerlaubnis. Dies kann mit einem One-Stop-Verfahren abgekürzt werden. Die Gründung kann online oder persönlich erfolgen, darüber hinaus kann man sich darauf spezialisierter Agenturen bedienen. Der Geschäftssitz sollte aus steuerlichen Gründen keine reine Briefkastenfirma sein, sondern zumindest eine offizielle Erreichbarkeit gewährleisten. In der Satzung sind Befugnisse und Geschäftszweck zu regeln. Stammkapital, Firmensitz und die o.g. Personen sind im Handelsregister einsehbar, bei einer Private Co.Ltd. nicht dagegen Bilanzen und Gewinne.