TMall oder JD.com? Der Internethandel in China

China ist der größte E-Commerce-Markt der Welt. Er ist jetzt ganz leicht zu erreichen, auch von hier aus. Internethandel, auch E-Commerce genannt, ist uns allen bekannt. Einfach anklicken, Bezahlung durchführen und auf die Postsendung warten. Spontan denken wir an Amazon und Ebay als bekannte Plattformen. Aber auch einzelne Hersteller bieten mittlerweile ganz selbstverständlich ihre Produkte und Dienstleistungen…

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Verbot zur Einmischung in die Justiz

Vor einigen Tagen wurde eine Bestimmung erlassen, wonach sich Kader nicht in die Aktivitäten der Justiz einmischen sollen (领导干部干预司法活动、插手具体案件处理的记录、通报和责任追究规定). Hintergrund ist, dass Richtern zwar formell Unabhängigkeit gewährt wird, den Parteikomitees für Politik und Recht auf den jeweiligen Ebenen jedoch faktisch eine Letztentscheidungsbefugnis verbleibt. Dort sind dann jeweils sogenannte Kader – eine Bezeichnung für Führungskräfte in sozialistischen Staaten…

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Vertrieb in China – Aufbau und Gestaltung

China ist schon längst nicht mehr (nur) die Werkbank der Welt. Mit zunehmendem Wohlstand wird es auch als größter Markt der Welt zunehmend wahrgenommen. Besonders Produkte "Made in Germany" sind bei chinesischen Verbrauchern beliebt. Aber wie geht man am besten vor, damit diese Produkte an die Frau und den Mann kommen? Am 26. März fand ein Vortragsabend…

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Volkskongress 2015: Weiter im Text

Einen Mangel an Kontinuität kann man der chinesischen Regierung auch dieses Jahr nicht vorwerfen. Alljährlich im März finden die Sitzungstage der etwa 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses statt. Die Abgeordneten sind von Partei und Regierung bestimmte Vertreter der unterschiedlichen Regionen und Bevölkerungsschichten und versammeln sich, um über den roten Faden der weiteren Entwicklung zu diskutieren. Dabei werden…

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Endlich etwas Klarheit über Schiedsgerichtsbarkeit

Die chinesische Schiedsorganisation CIETAC mit Hauptsitz in Peking hatte sich gerade einen recht guten Ruf erarbeitet, als sich 2012 die beiden regionalen Untergruppen von Shanghai und Shenzhen plötzlich absonderten und für lang anhaltende Unsicherheit sorgten (https://www.china-legal.de/nichts-geht-mehr-streitbeilegung-china/). Welche Organisation war nun dort zuständig, das alte CIETAC-Netzwerk oder die neuen SHIAC bzw. SCIA? Wie war mit bereits abgeschlossenen Verträgen…

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Jahresrückblick 2014

Personalpolitik und Arbeitsmarkt Großen Raum nahm 2014 der Bereich des Arbeitsrechts ein. Einerseits wurde das Arbeitsrecht in einigen Bereichen reformiert, um die Arbeitnehmerrechte zu stärken. Seit Juli 2013 gilt ein revidiertes Arbeitsvertragsgesetz, ab März 2014 konkretisieren vorläufige Regeln über Arbeitnehmerüberlassungen (劳务派遣) das in diesem Punkt revidierte Gesetz. Andererseits waren landesweit zahlreiche Streiks und Proteste zu sehen, die…

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Umweltschutz in China: Zurück zur Natur

China hat nicht nur eine uralte Kultur, sondern auch eine wunderschöne Natur zu bieten. Doch Jahrzehnte des wirtschaftlichen Booms haben ihre Spuren hinterlassen. Ein neues Umweltschutzgesetz soll dafür sorgen, dass sich das ändert. Satellitenaufnahmen zeigen: In China gibt es kaum noch bewohnte Gegenden mit einigermaßen sauberer Luft. Und: Knapp 60 Prozent der unterirdischen Wasserreserven gelten als verunreinigt,…

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Mehr Unabhängigkeit der Rechtspflege

Das chinesische Gerichtssystem hat in den letzten Jahren gewaltige Forschritte gemacht. Das gilt insbesondere für die Qualität der Richter, die nicht selten ins Ausland zu Fortbildungen geschickt werden oder wenigstens an ausländischen Richterfortbildungen teilgenommen haben, wie sie etwa Deutschland im Rahmen des Rechtsstaatsdialogs anbietet. Auch die zugrunde liegenden Normen werden ständig und stringent überarbeitet. Als grundsätzliches Problem…

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Verbraucherschutzreform

Die Verbraucherschutzreform krönt seit kurzem ist ein neues Verbraucherschutzgesetzes. Parallele wirksam werdende Anwendungsrichtlinien und Verwaltungsvorschriften ergänzen die umfangreichen Schutzbestimmungen. Besonders im Bereich E-Commerce und Datenschutz ist ein höheres Schutzniveau vorgesehen. Verstärkt werden Verkäufer, Werbeanbieter und Online-Händler in die Pflicht genommen. Es gibt fortan ein allgemeines Rückgaberecht innerhalb von 7 Tagen ebenso wie ein landesweites Rückrufsystem für defekte…

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Neues Doppelbesteuerungsabkommen

Am 28.03.2014 haben China und Deutschland ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Es soll das derzeit geltende Abkommen von 1985 ersetzen, sobald es von beiden Seiten ratifiziert ist - vermutlich in etwa zwei Jahren. Auch für das neue DBA gilt die Freistellungsmethode, die grundsätzlich vorsieht, dass bestimmte Steuern, die in einem Vertragsstaat erhoben werden, im anderen dann entfallen.…

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