Sicherheit und Kontrolle im Netz – Betroffene (III)

Anfang November wurde ein neues Internetsicherheitsgesetz verabschiedet, das ab Juni 2017 gelten soll. Für Unternehmen vor Ort gibt es dadurch einiges zu beachten. Der Umgang mit persönlichen Daten spielt dabei eine große Rolle. Der Schutz persönlicher Daten ist ein relativ neues Konzept im chinesischen Recht. Seit einigen Jahren gibt es jedoch durchaus Ansätze zum Thema, die zuletzt…

Weiterlesen

Sicherheit und Kontrolle im Netz – Verantwortliche (II)

Anfang November wurde ein neues Internetsicherheitsgesetz verabschiedet, das ab Juni 2017 gelten soll. Für Unternehmen vor Ort gibt es dadurch einiges zu beachten. Inhaltlich neu ist davon allerdings das wenigste. Artikel 21 verpflichtet Netzwerkbetreiber dazu, ein mehrstufiges Sicherheitssystem einzurichten. Dabei geht es vor allem um technologische Maßnahmen zur Überwachung und Speicherung von Vorgängen und Daten, um Cyberangriffe…

Weiterlesen
Sicherheit und Kontrolle im Netz – Hintergrund (I)
Bildquelle: www.ftchinese.com
Bildquelle: www.ftchinese.com

Sicherheit und Kontrolle im Netz – Hintergrund (I)

Anfang November wurde ein neues Internetsicherheitsgesetz verabschiedet, das ab Juni 2017 gelten soll. Für Unternehmen vor Ort gibt es dadurch einiges zu beachten. Inhaltlich neu ist davon allerdings das wenigste. Während in der EU noch das Für und Wider einer Vorratsdatenspeicherung diskutiert wird, hat die VR China in den letzten Jahren eine Reihe von Sicherheitsgesetzen erlassen, die…

Weiterlesen

Mingong Podcast

Bei meinem letzten Besuch in Shanghai habe ich Knut getroffen, einen alten Freund aus Österreich, der schon lange Jahre und immer noch im fernen Osten lebt. Er betreibt unter anderem die Website 民工 (www.mingong.org), die sich mit dem modernen Arbeitsleben beschäftigt. In diesem Zusammenhang haben wir ein kleines Podcast gemacht, das hier nachzuhören ist.

Weiterlesen
Aixtron – Business and Politics
Bildquelle: www.shanghaidaily.com
Bildquelle: shanghaidaily.com

Aixtron – Business and Politics

Die Intervention bei der geplanten Übernahme von Aixtron hat viele Chinesen und ihre Regierung empört. In Deutschland und der EU dagegen macht man sich zunehmen Sorgen vor chinesischen Übernahmen mit strategischer Bedeutung. Nach einer entsprechenden Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) im Jahr 2008 kann das Bundeswirtschaftsministerium Übernahmen von deutschen Unternehmen nach Zustimmung der Bundesregierung aus Gründen der öffentlichen…

Weiterlesen

Didi und Uber glücklich vereint?

Gerade erst hat sich die chinesische Regierung zu einer Neuregelung des Taximarktes durchgerungen. Nun muss sie darüber befinden, ob die zwei größten Rivalen am Markt künftig ein Monopol bilden und als solches ebenfalls einer Regulierung bedürfen. In Deutschland war die geplante Fusion von Edeka und Tengelmann das jüngste Beispiel für einen Deal, der auf wettbewerbsrechtliche Bedenken stieß…

Weiterlesen
Didi und Uber unter Kontrolle
Bildquelle: Www.didichuxing.com
Bildquelle: Www.xiaojukeji.com

Didi und Uber unter Kontrolle

Der Taximarkt in China ist heiß umkämpft. Nach Auflösung der traditionellen Strukturen liegt Uber weit abgeschlagen hinter dem chinesischen Taxivermittler Didi. Zusammen mit diversen Ministerien hat der Staatsrat nun die Reformierung der gesamten Branche angestoßen. Soeben hat der Staatsrat seine anleitenden Auffassungen zur Vertiefung der Reformierung der Taxibranche veröffentlicht. (国务院办公厅关于深化改革推进出租汽车行业健康发展的指导意见, 国办发2016,58号). Am 14. Juli hatte das Transportministerium…

Weiterlesen
Nicht der Rede Wert? Das EU-China Investitionsschutzabkommen
Bildquelle: Www.borderlex.eu
Mixed China and Europe flag, three dimensional render, illustration

Nicht der Rede Wert? Das EU-China Investitionsschutzabkommen

Während TTIP und neuerdings auch CETA in aller Munde sind, haben die Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen mit China bisher keine allgemeine Aufmerksamkeit erregt. Dabei sollen diese Verhandlungen ebenfalls in ein Freihandelsabkommen münden. Die EU unterhält derzeit über 70 Dialogformate mit der VR China. Gemeinsam ist ihnen, dass sie keine greifbaren Ergebnisse liefern. Im Falle des EU-China Investitionsschutzabkommens…

Weiterlesen

Apple hat das iPhone-Design abgekupfert – wirklich?

Der Großinvestor Icahn hat sich Ende April mit Hinweis auf zukünftige Probleme in China von seinen Anteilen an Apple getrennt. Er könnte nicht ganz falsch gelegen haben. Das Pekinger Patentamt gab bereits am 19. Mai dem Antrag von Shenzhen Baili (深圳市佰利营销服务有限公司) auf einstweilige Verfügung statt, wonach der Verkauf der Modelle iPhone 6 und 6 Plus innerhalb Pekings…

Weiterlesen

OEM-Produkte und Schutz von Markenrechten

Die Hersteller von Originalausrüstung (OEM) können seit einer Grundsatzentscheidung des Obersten Volksgerichts aufatmen – zumindest teilweise. Ein Freibrief ist das Urteil aber nicht. Ein fertiges Industrieprodukt besteht heutzutage aus tausenderlei Einzelteilen. Nicht alle dieser Einzelteile, insbesondere Zubehör, lässt der jeweilige Markenhersteller aber in eigener Produktion fertigen. Stattdessen bedient er sich spezialisierter Zulieferer, die in seinem Auftrag und…

Weiterlesen
Menü schließen