Didi und Uber glücklich vereint?

Gerade erst hat sich die chinesische Regierung zu einer Neuregelung des Taximarktes durchgerungen. Nun muss sie darüber befinden, ob die zwei größten Rivalen am Markt künftig ein Monopol bilden und als solches ebenfalls einer Regulierung bedürfen. In Deutschland war die geplante Fusion von Edeka und Tengelmann das jüngste Beispiel für einen Deal, der auf wettbewerbsrechtliche Bedenken stieß…

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Didi und Uber unter Kontrolle
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Didi und Uber unter Kontrolle

Der Taximarkt in China ist heiß umkämpft. Nach Auflösung der traditionellen Strukturen liegt Uber weit abgeschlagen hinter dem chinesischen Taxivermittler Didi. Zusammen mit diversen Ministerien hat der Staatsrat nun die Reformierung der gesamten Branche angestoßen. Soeben hat der Staatsrat seine anleitenden Auffassungen zur Vertiefung der Reformierung der Taxibranche veröffentlicht. (国务院办公厅关于深化改革推进出租汽车行业健康发展的指导意见, 国办发2016,58号). Am 14. Juli hatte das Transportministerium…

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Nicht der Rede Wert? Das EU-China Investitionsschutzabkommen
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Mixed China and Europe flag, three dimensional render, illustration

Nicht der Rede Wert? Das EU-China Investitionsschutzabkommen

Während TTIP und neuerdings auch CETA in aller Munde sind, haben die Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen mit China bisher keine allgemeine Aufmerksamkeit erregt. Dabei sollen diese Verhandlungen ebenfalls in ein Freihandelsabkommen münden. Die EU unterhält derzeit über 70 Dialogformate mit der VR China. Gemeinsam ist ihnen, dass sie keine greifbaren Ergebnisse liefern. Im Falle des EU-China Investitionsschutzabkommens…

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Apple hat das iPhone-Design abgekupfert – wirklich?

Der Großinvestor Icahn hat sich Ende April mit Hinweis auf zukünftige Probleme in China von seinen Anteilen an Apple getrennt. Er könnte nicht ganz falsch gelegen haben. Das Pekinger Patentamt gab bereits am 19. Mai dem Antrag von Shenzhen Baili (深圳市佰利营销服务有限公司) auf einstweilige Verfügung statt, wonach der Verkauf der Modelle iPhone 6 und 6 Plus innerhalb Pekings…

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OEM-Produkte und Schutz von Markenrechten

Die Hersteller von Originalausrüstung (OEM) können seit einer Grundsatzentscheidung des Obersten Volksgerichts aufatmen – zumindest teilweise. Ein Freibrief ist das Urteil aber nicht. Ein fertiges Industrieprodukt besteht heutzutage aus tausenderlei Einzelteilen. Nicht alle dieser Einzelteile, insbesondere Zubehör, lässt der jeweilige Markenhersteller aber in eigener Produktion fertigen. Stattdessen bedient er sich spezialisierter Zulieferer, die in seinem Auftrag und…

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Online-Shopping bis zum Umfallen? Neuregelungen für e-Commerce

Online-Shopping scheint eine Leidenschaft der Chinesen. Der grenzüberschreitende Internethandel befindet sich noch in seinen Kinderschuhen und hat bereits jetzt zu einer Explosion an Marktanteilen geführt. Dabei war immer klar, dass die Regierung die Pilotprojekte für e-Commerce irgendwann umfassend regulieren, zumindest ihre Privilegien reduzieren würde. Dass es so schnell gehen würde, hängt sicherlich nicht zuletzt mit ihrem großen…

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Vorsicht Betrug! Teil 2

Lieferungen nach China Bei Lieferungen nach China besteht das größte Problem mit Betrug in der Zahlungsmoral des Geschäftspartners. Daneben ist auch hier Vorsicht mit den eigenen Schutzrechten geboten. Neben einer Anzahlung im oben genannten Bereich, auf der man unter allen Umständen bestehen sollte, sind Zahlungen am besten durch Akkreditiv abgesichert. Entsprechende Lieferverträge sollten die wichtigsten Punkte eindeutig…

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Otto + JD.com = Zitra

Wir hatten schon mehrfach über den Internethandel mit und nach China berichtet und dabei nicht zuletzt gefragt, wo denn die Deutschen bleiben bei diesem zukunftsträchtigen Riesengeschäft. Die Antwort lautet Zitra, ein Gemeinschafsunternehmen von Otto Group und JD.com. Der jüngste Artikel des Hermes Newsrooms widmet sich diesem Projekt ausführlicher.

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Gerichtsbarkeit Online!
Alle Rechte Oberster Volksgerichtshof, VR China

Gerichtsbarkeit Online!

Zu Beginn des Jahres ergeben sich zwei interessante Neuerungen in Chinas Gerichtswesen. Die eine betrifft eine Online-Serviceplattform für Rechtsanwälte, die andere die Online-Behandlung von Konflikten aus dem Bereich des Internethandels/E-Commerce. Rechtsanwälte sind künftig in der Lage, online Klagen einzureichen, Materialen vorzulegen, dem Verlauf eines Falles zu folgen und Richter zu kontaktieren. Die Plattform des Obersten Volksgerichts stellt…

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Internethandel in 12 Städten

Der Staatsrat hat soeben dem Ansinnen zugestimmt, in 12 weiteren Städten Pilotzonen für den grenzüberschreitenden Internethandel/E-Commerce einzurichten (关于同意在天津等12个城市设立跨境电子商务综合试验区的批). Namentlich sind dies Tianjin, Shanghai, Chongqing, Hefei, Zhengzhou, Guangzhou, Chengdu, Dalian, Ningbo, Qingdao, Shenzhen and Suzhou. Sie alle sollen sich an den Erfahrungen von Hangzhou orientieren ohne ihre lokalen Gegebenheiten zu vernachlässigen. Damit ist ein weiterer Schritt in Richtung auf…

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