Man sollte meinen, das Thema Betrug sei allseits präsent im Zusammenhang mit China, und Geschäftstätigkeiten würden daher mit der notwendigen Vorsicht angegangen. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass uns Fälle angetragen werden, bei denen Unternehmen jeder Größenordnung Opfer von betrügerischem Verhalten werden. Im Folgenden daher eine kurze Übersicht über die gängigsten Fehler, und wie man sie…
Eine Überraschung war es nicht mehr, nachdem sich das Präsidium des Weltwährungsfonds (IWF) bereits Mitte des Monats ausdrücklich dafür ausgesprochen hatte, den Renminbi (RMB) in den Korb der anerkannten Reservewährungen aufzunehmen. Frühestens Ende 2016 wird der RMB nun also eine der weltweit fünf bedeutendsten Währungen sein und durch diese Entscheidung noch weiter an Bedeutung und Vertrauen gewinnen.…
Während eine einheitliche Erbschaftsteuer im Deutschen Reich schon im Jahr 1906 eingeführt worden ist, wird eine solche nun ab 2016 möglicherweise auch in der VR China erhoben. Zumindest in ein paar für dieses Pilotprojekt ausgewählten Städten. Eine gesetzliche Regelung zur Erbschaftsteuer fehlt zwar derzeit noch, Entwürfe dazu gibt es dagegen schon länger. Nach einer Auflistung des Finanzministeriums…
Am Wochenende des 28./29. November 2015 findet eine Mediatorenkonferenz in Köln statt. Klaus Beck wird bei diesem Anlass am 28. einen Vortrag halten zum Thema Gütestellen und Verbraucherschlichtung. Dabei geht es um eine Auseinandersetzung mit dem VSBG-Entwurf und den Möglichkeiten für Mediatoren, sich in einer Instanz wiederzufinden, die Mediation ermöglicht ohne Mediation zu sein. Klaus Beck ist Leiter der Regionalgruppe…
Im Gegensatz zu den empörten Reaktionen auf den VW-Abgasskandal in den USA und Europa bleiben die chinesischen Verbraucher bisher gelassen. In China wiegen ganz andere Sorgen schwerer. In China ist nur der VW Tiguan vom Abgasskandal betroffen / Foto: Thomas Wensing (Flickr) Ähnlich wie in den USA ist Diesel traditionell eher unpopulär in China. Genau genommen in ganz Asien. In größeren chinesischen Städten wird Dieselfahrzeugen sogar die Zulassung verweigert. Die Anreize…
Teil 4: Freihandelszonen / FTZ Niederlassungen in Freihandelszonen / Free Trade Zones (FTZ) sind eine weitere Option. Derzeit gibt es vier Freihandelszonen in China, die als Pilotprojekte betrieben werden. Sie befinden sich in Shanghai, Tianjin, Fujian und Guangdong. Transaktionen zwischen Unternehmen auf dem Festland sind umsatzsteuerfrei, verbrauchssteuerfrei und zollfrei. Sie können in Fremdwährung oder RMB abgewickelt werden,…
Teil 3: Partnerschaft Die Partnerschaft ist die jüngste und flexibelste Form von Niederlassungen in China. Flexibilität herrscht zum einen in Bezug auf die Verteilung der Gewinne, die sich selbst bei einem vertraglichen Gemeinschaftsunternehmen in etwa nach den Anteilen der Gesellschafter zur richten hat. Außerdem kann das vorgesehene Kapital ohne festen Zeitplan eingezahlt werden, also auch erst wenn…
Teil 2: Repräsentanz Niederlassungen sind auch in Form eines Representative Office (RO) möglich. Ein RO ist allerdings keine eigenständige Rechtsperson, sondern eine Vertretung des Mutterunternehmens. Es kann nicht selbständig tätig werden, sondern unterliegt in seiner Handlungsfreiheit gewissen Beschränkungen. Es wird oftmals als Einstieg nach China gewählt. Handlungs- und Rechtsrahmen Grundlegend sind die Verwaltungsbestimmungen des Staatsrats über ausländische…
Im Streit zwischen den beiden chinesischen Konzernen Huawei (华为) und ZTE (中兴) um ein Patent zum Mobilfunkstandard LTE hat der Europäische Gerichtshof im Vorlageverfahren des Landgerichts Düsseldorf ein richtungweisendes Urteil gefällt. Huawei hatte 2009 beim European Telecommunications Standards Institute (ETSI) ein standardrelevantes Patent (SEP) angemeldet und sich dabei verpflichtet, Dritten Lizenzen nach FRAND-Bedingungen zu erteilen. FRAND steht…
Teil 5: Freihandelszone Die Unternehmensgründung in einer Freihandelszone, etwa der in Shanghai, folgt zwar ähnlichen Anforderungen, ist aber bereits um einiges verschlankt. Einerseits sind hier die aktuellen Investitionskataloge bereits in Form einer Negativliste verarbeitet. Das bedeutet, dass eine zusätzliche Investitionsgenehmigung nur für den Fall einzuholen ist, dass die vorgesehene Unternehmung unter eine Kategorie der verbotenen oder eingeschränkten…
