Unternehmensgründung in China

Teil 4: Partnerschaft Die Gründung einer Partnerschaft weist kaum Besonderheiten auf. Partnerschaften mit ausländischer Beteiligung sind eine relativ neue und flexible Möglichkeit der Niederlassung in China (seit 2010). Sie sind in drei Rechtsformen möglich, auf die an andrer Stelle eingegangen wird. Die Mindestanzahl von Partnern ist 2. Dabei kann es sich um in- oder ausländische natürliche oder…

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Unternehmensgründung in China

Teil 3: Gemeinschaftsunternehmen / Joint Venture Es gibt nach wie vor einige Bereiche, die für die Unternehmensgründung von ausländischen Investoren zumindest soweit verschlossen sind, dass sie nicht alleine tätig werden dürfen. Das richtet sich nach dem aktuellen Investitionskatalog. Davon abgesehen kann es mitunter auch Sinn machen, die Expertise eines chinesischen Partners im Wege einer solchen Zusammenarbeit heranzuziehen.…

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Unternehmensgründung in China

Teil 2: Repräsentanz Die Gründung einer Repräsentanz ist im Grunde genommen keine Unternehmensgründung, denn Repräsentanzen sind keine juristischen Rechtspersonen mit entsprechend umfänglichen Rechten und Pflichten. Repräsentanzen waren in der Vergangenheit beliebt, sind aber mittlerweile von GmbHs abgelöst worden. Sie dienen indes nach wie vor oftmals zum Markteintritt und sind können unter Umständen auch dauerhaft das richtige Modell…

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Unternehmensgründung in China

Bis Ende des Jahres soll eine weitere Vereinfachung von Unternehmensgründungen umgesetzt werden. Das Büro des Staatsrats hat im Juni 2015 bestimmt (国办发[2015] 50号), dass die beiden grundlegenden Prinzipien 三证合一 (Zusammenführung dreier Genehmigungen) und 一照一号 (Eine Nummer für alles) demnächst landesweit gelten sollen. Die Zahl der Behördengänge soll sich dadurch merklich verringern. Nachdem bereits die Unternehmensrechtsreform von 2014…

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Importsteuersenkungen zum 1. Juni: Das Ende von Daigou?
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Importsteuersenkungen zum 1. Juni: Das Ende von Daigou?

Seit ein paar Jahren ist im chinesischen Netz ein Wort entstanden: 代购 Daigou (wörtlich übersetzt: Einkaufen im Auftrag). Wie bereits im letzten Artikel zum Thema Onlinehandel dargestellt (Internethandel.China-Legal), handelt es sich dabei um eine gewerbliche Einkaufsvermittlung, die unter privaten Bedingungen (Zoll- und Steuervermeidung) durchgeführt wird. Dabei geht es durchaus nicht um die berühmten Peanuts, der Jahresgesamtumsatz bewegt…

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TMall oder JD.com? Der Internethandel in China

China ist der größte E-Commerce-Markt der Welt. Er ist jetzt ganz leicht zu erreichen, auch von hier aus. Internethandel, auch E-Commerce genannt, ist uns allen bekannt. Einfach anklicken, Bezahlung durchführen und auf die Postsendung warten. Spontan denken wir an Amazon und Ebay als bekannte Plattformen. Aber auch einzelne Hersteller bieten mittlerweile ganz selbstverständlich ihre Produkte und Dienstleistungen…

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Volkskongress 2015: Weiter im Text

Einen Mangel an Kontinuität kann man der chinesischen Regierung auch dieses Jahr nicht vorwerfen. Alljährlich im März finden die Sitzungstage der etwa 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses statt. Die Abgeordneten sind von Partei und Regierung bestimmte Vertreter der unterschiedlichen Regionen und Bevölkerungsschichten und versammeln sich, um über den roten Faden der weiteren Entwicklung zu diskutieren. Dabei werden…

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Jahresrückblick 2014

Personalpolitik und Arbeitsmarkt Großen Raum nahm 2014 der Bereich des Arbeitsrechts ein. Einerseits wurde das Arbeitsrecht in einigen Bereichen reformiert, um die Arbeitnehmerrechte zu stärken. Seit Juli 2013 gilt ein revidiertes Arbeitsvertragsgesetz, ab März 2014 konkretisieren vorläufige Regeln über Arbeitnehmerüberlassungen (劳务派遣) das in diesem Punkt revidierte Gesetz. Andererseits waren landesweit zahlreiche Streiks und Proteste zu sehen, die…

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Mehr Unabhängigkeit der Rechtspflege

Das chinesische Gerichtssystem hat in den letzten Jahren gewaltige Forschritte gemacht. Das gilt insbesondere für die Qualität der Richter, die nicht selten ins Ausland zu Fortbildungen geschickt werden oder wenigstens an ausländischen Richterfortbildungen teilgenommen haben, wie sie etwa Deutschland im Rahmen des Rechtsstaatsdialogs anbietet. Auch die zugrunde liegenden Normen werden ständig und stringent überarbeitet. Als grundsätzliches Problem…

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Verbraucherschutzreform

Die Verbraucherschutzreform krönt seit kurzem ist ein neues Verbraucherschutzgesetzes. Parallele wirksam werdende Anwendungsrichtlinien und Verwaltungsvorschriften ergänzen die umfangreichen Schutzbestimmungen. Besonders im Bereich E-Commerce und Datenschutz ist ein höheres Schutzniveau vorgesehen. Verstärkt werden Verkäufer, Werbeanbieter und Online-Händler in die Pflicht genommen. Es gibt fortan ein allgemeines Rückgaberecht innerhalb von 7 Tagen ebenso wie ein landesweites Rückrufsystem für defekte…

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