Das chinesische Gesellschaftsrecht im Lichte des neuen Zivilgesetzbuchs

Das neue Zivilgesetzbuch wird nicht gerade als großer Wurf erachtet. Dennoch ist es von nicht zu unterschätzender Bedeutung insbesondere für das chinesische Gesellschaftsrecht. Seit dem 01.01.2021 gilt in der V.R. China das neue Zivilgesetzbuch (ZGB). Es handelt sich um die erste größere Kodifizierung des chinesischen Zivilrechts seit Beginn der Politik der Reform und Öffnung im Jahre 1978.…

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Betrug mit Schutzausrüstung

Immer wieder gelangt das Thema Schutzausrüstung und insbesondere Mundschutz in die Schlagzeilen. Obwohl die Zertifizierungsvorschriften der EU eindeutig sind, gelangen nach wie vor Fälschungen in Umlauf. Die Verordnung (EU) 2016/425 vom 09. März 2016 regelt die Anforderungen an persönliche Schutzausrüstung (PSA). Darin ist unter anderem festgelegt, dass CE-Zertifizierungen nur von speziell notifizierten Prüfstellen erbracht werden dürfen. Das…

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Covid-19 unter Kontrolle?

Die neuste Covid-19-Epidemie trifft die chinesische Wirtschaft zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Auch ausländischen Unternehmen machen ausbleibende Kunden, Produktionsstopps, unterbrochene Lieferketten, Transportengpässe und die allgemeine Unsicherheit zu schaffen. Das interne Drehbuch der Partei sieht bei plötzlichen Ereignissen, die zu sozialen Unruhen führen könnten, seit jeher drei Regieanweisungen vor: (1) Soziale Stabilität (wieder-) herstellen, (2) sämtliche Medien und Meinungen…

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Alles nach Plan: 40 Jahre Reform und Öffnung

Vor 40 Jahren begann der Aufstieg eines der ärmsten Länder der Erde zu einer veritablen Weltmacht. Möglich war dies nur mit der Unterstützung der bis dahin wichtigsten Industrienationen. Deren Hoffnungen auf eine (innen-) politische Reformierung Chinas erwiesen sich allerdings als naiv. Wie so vieles. Was bringt die Zukunft? Die Anfänge Die Reform- und Öffnungspolitik Chinas (改革开放) begann am 18.…

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Beispiel zum Ablauf einer Unternehmensgründung (WFOE)

Wir werden immer wieder auf das Thema Unternehmensgründung angesprochen, daher im Folgenden das Beispiel der Gründung eines Tochterunternehmens in ausländischem Besitz (WFOE) in Shanghai. Details und Abläufe ändern sich oft, im Zweifelsfall werden Vorgänge zusammengefasst und vereinfacht. Das Beispiel erhebt also keinen Anspruch auf Aktualität und/oder Vollständigkeit. Verfahren, Zeitrahmen und Dokumente für eine Unternehmensgründung am Beispiel WFOE…

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Kryptowährungen in China

Einiges deutet darauf hin, dass die kurze Geschichte der Kryptowährungen in China noch nicht beendet ist. Ein Überblick. Bitcoin Bitcoin hatte seine guten und schlechten Zeiten in China. Am 3. Dezember 2013 gaben die Notenbank, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT), die Kommission zur Bankenregulierung und die Kommission zur Regulierung von Wertpapieren und die Kommission für…

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Steuerreform 2018

In diesem Jahr sollen die Systeme der direkten Besteuerung, namentlich die Einkommenssteuer, grundlegend reformiert werden. Gleichzeitig werden institutionelle Reformen vertieft und die Steuerbehörden auf Provinzebene zusammengelegt. Anstoß für die in dieser Hinsicht bedeutendsten Reformen der letzten beiden Jahrzehnte. Hintergrund Es ist ja bekanntlich schwierig genug, sich in China einigermaßen erfolgreich am Markt zu behaupten. Wie berichtet kann…

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China im Haager Gerichtsstandsübereinkommen

China ist im September 2017 dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beigetreten. Für die Vertragsgestaltung wird sich dadurch einiges ändern, anderes dagegen nicht.  China ist seit langem Mitglied des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (NYC). Das bedeutet, dass ausländische Schiedssprüche relativ problemlos in China, und chinesische Schiedssprüche umgekehrt im Ausland vollstreckt werden können. Hinsichtlich der…

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Seminartagung und Buchvernissage

Am 9. November 2017 um 16.00 Uhr findet eine Seminartagung und Buchvernissage in Zürich statt zum Thema Internationales Konfliktmanagement. In diesem Rahmen findet eine Paneldiskussion über Konfliktvermeidung im asiatischen Kontext statt, bei der es insbesondere auch um China gehen wird. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten. Interessierte sind herzlich eingeladen! Nähere Informationen zur Veranstaltung hier und zum Buch hier.

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